AGB

1. Allgemeines

Die folgenden "Allgemeinen Geschäftsbedingungen" (AGB) sind wesentlicher Bestandteil aller Verträge mit uns. Die Bedingungen gelten nur, soweit sie diesen AGB entsprechen. Regelungen, die diese Bedingungen abändern oder aufheben, sind nur dann gültig, wenn wir dies schriftlich bestätigt haben.

2. Angebote

Preise, Zahlungsbedingungen Unsere Angebote verstehen sich freibleibend und unverbindlich. Unsere Preise schließen keine Supportleistungen ein. Ist der Kunde mit fälligen Zahlungen im Verzug, so sind wir auch ohne Nachfristsetzung berechtigt, den Zugriff zu dem betreffenden Angebot bis zum Eingang des offenen Betrages zu sperren. Kostenlose Angebote können jederzeit durch uns wieder - ohne Absprache mit dem Kunden - entfernt werden.

3. Datensicherheit

Der Kunde stellt uns von sämtlichen Ansprüchen Dritter hinsichtlich der überlassenen Daten frei. Er ist damit einverstanden, dass wir und unsere Kooperationspartner dem Kunden Informationen zukommen lassen können. Soweit Daten an uns - gleich in welcher Form - übermittelt werden, stellt der Kunde selbst Sicherheitskopien her. Für den Fall eines Datenverlustes ist der Kunde verpflichtet, die betreffenden Datenbestände nochmals unentgeltlich an uns zu übermitteln. Dem Kunden ist bekannt, daß für alle Teilnehmer im Übertragungsweg die Möglichkeit besteht, übermittelte Daten einzusehen, dieses Risiko nimmt der Kunde in Kauf.

4. Servicebeschreibung und Zahlung

Mit der Annahme des Auftrages kommt ein Vertrag über die Nutzung unseres Services (z.B. Eintragung in die Datenbank) zustande. Dieser wird gemäß jeweils geltender Preisliste abgerechnet. Der Vertrag ist von beiden Seiten jeweils mit einer Frist von einem Monat zum Ende des Vertragsjahres kündbar. Das Vertragsjahr beginnt mit dem 1. des Folgemonats nach Auftragserteilung zu laufen. Der Vertrag verlängert sich automatisch um ein weiteres Jahr, wenn er nicht gekündigt wird. Die Zahlung des Kunden erfolgt per Überweisung oder per Bankeinzug. Die Abrechnungen dieser Gebühren erfolgen jährlich im voraus. Im Falle von Mahnungen wird pro Mahnung eine Rechnungsstellungsgebühr von 10 Euro berechnet.

5. Veröffentlichte Inhalte

Der Kunde stellt uns von jeglicher Haftung für den Inhalt frei und sichert zu, kein Material zu übermitteln, das Dritte in ihren Rechten verletzt. Eine Nutzung für Erotikangebote und ähnliche Inhalte ist unzulässig. Der Kunde erklärt sich daher bereits jetzt damit einverstanden, daß wir berechtigt sind, den Zugriff für den Fall zu sperren, daß Ansprüche Dritter auf Unterlassung erhoben werden oder der Kunde nicht zweifelsfrei Rechtsinhaber der veröffentlichten Dokumente bzw. Programme ist. Für den Fall, daß der Kunde Inhalte veröffentlicht, die geeignet sind, Dritte in ihrer Ehre zu verletzen, Personen oder Personengruppen zu beleidigen oder zu verunglimpfen, sind wir berechtigt, sofort den Zugriff zum gesamten Angebot zu sperren, auch wenn ein tatsächlicher Rechtsanspruch nicht gegeben sein sollte. Das gleiche gilt, wenn Inhalte nach dem allgemeinen Rechtsempfinden gegen geltendes Recht der Bundesrepublik Deutschland, der Türkei, der Europäischen Union oder der USA verstoßen könnten. Dem Kunden ist es jedoch überlassen, den Beweis für die tatsächliche Unbedenklichkeit der Inhalte anzutreten. Sobald dieser erbracht ist, wird das Angebot wieder freigeschaltet.

6. Haftung, Schadensersatzansprüche

Für Störungen innerhalb des Internet oder beim Zugang dazu können wir keine Haftung übernehmen. Haftung und Schadensersatzansprüche sind auf den Auftragswert beschränkt.

7. Erfüllungsort, Gerichtsstand, sonstige Bestimmungen

Sollte eine Bestimmung dieses Vertrages ungültig sein oder werden, bleibt der Vertrag samt aller übrigen Bestimmungen gültig. Die beanstandete Klausel ist durch eine solche zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der ursprünglichen möglichst nahe kommt. Erfüllungsort für alle Leistungen ist Homburg. Ist der Kunde Kaufmann, gilt als Gerichtsstand das für Homburg zuständige Amts- oder Land-Gericht.

 



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